Vorschriften Allgemein

Hier finden Sie allgemeine Vorschriften zum Thema Feuerwehr

Allgemeinverfügung zur Wahrnehmbarkeit von Feuerwehrfahrzeugen

Zur Verbesserung der Wahrnehmbarkeit von Feuerwehrfahrzeugen wird im Einvernehmen mit dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein aufgrund des § 70 Abs. 1 Nr. 2 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) folgende allgemeine Ausnahmeregelung für die Farbgebung und Markierung von Feuerwehrfahrzeugen erlassen:

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Neue Musikdienstordnung für Feuerwehrmusikzüge

Am 06.04.2011 haben die Stadtwehrführer und Kreiswehrführer der Stadt- und Kreisfeuerwehrverbände in Schleswig-Holstein die neue Musikdienstordnung für die Feuerwehrmusikzüge in Schleswig-Holstein beschlossen.

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Neue Richtlinie zur Förderung des Feuerwehrwesens (§ 31 FAG)

Am 01.01.2011 ist eine Richtlinie zur Förderung des Feuerwehrwesens (§31 FAG) in Kraft getreten. Sie ersetzt die Richtlinie vom 10.12.2003.

Die wesentlichen Änderungen/Neuerungen des Erlasses sind in der pdf-Datei farbig unterlegt.

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Veröffentlichungen von Einsatzberichten im Internet

Seit mehreren Jahren haben die Möglichkeiten der Nutzung moderner Medien auch Einzug in den Bereich der Feuerwehren gehalten. Hierzu gehören u.a. auch die Präsentationen der jeweiligen Feuerwehren im Internet.

Wie der Landesfeuerwehrverband sowie auch der Kreisfeuerwehrverband Segeberg durch Stichproben festgestellt hat, werden zunehmend Internetauftritte auch dafür genutzt, Einsatzberichte der jeweiligen Feuerwehr darzustellen. Hierbei werden auch Bilder / Videos vom Einsatzort uneingeschränkt der Öffentlichkeit zugängig gemacht.

Eine eingehende rechtliche Prüfung, die in Abstimmung mit dem Innenministerium erfolgte, führt zu dem abschließenden Ergebnis, dass allgemein zugängliche Veröffentlichungen der Feuerwehren über Einsätze, insbesondere im Internet, einen grundsätzlichen Verstoß gegen das Brandschutzgesetz § 9 (Pflicht zur Verschwiegenheit) bedeuten. Darüber hinaus können in Einzelfällen öffentliche Darstellungen von Bildmaterial von Einsatzorten auch den Tatbestand einer Straftat nach dem Strafgesetzbuch (§ 201a) bedeuten.

Der rechtliche Sachverhalt haben ist in der beigefügten Anlage dargestellt.

Des Weiteren sind die grundsätzlichen Verhaltensrichtlinien zum Umgang mit Medienvertretern an der Einsatzstelle angefügt.

Um grundsätzlichen Schaden von den Betreibern (Wehrführungen) der Internetseiten abzuwenden, bitten wir die rechtlichen Hinweise in den Feuerwehren zu streuen und besonders die Webmaster zu informieren.

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Erlass der Polizei zum Umgang von BOS – Funkgeräten im Bereich der nichtpolizeilichen BOS

Verlust von BOS-Funkgeräten und BSI-Sicherheitskarten von Digitalfunkgeräten bei Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (mit Ausnahme der Polizei)

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Erlass zur Änderung der Mustersatzungen von Freiwilligen Feuerwehren mit Musikzügen

Die bisherige Mustersatzung für Freiwillige Feuerwehren sieht vor, dass "bis zur Hälfte der Mitglieder des Musikzuges der Klangkörper durch Nichtangehörige der Freiwilligen Feuerwehren verstärkt werden darf."

 

Diese bisherige Regelung ist vielfach durch Feuerwehren und Musikzüge beanstandet worden. Es gab insbesondere Rechtsunsicherheiten in der Frage, welche Auswirkungen ein größerer Prozentsatz von Nichtmitgliedern zur Klangkörperverstärkung haben würde.

 

Der Innenminister hat auf Grund dieser Rechtsunsicherheiten gemeinsam mit der Hanseatischen Feuerwehrunfallkasse-Nord und dem Landesfeuerwehrverband einen Änderungsvorschlag der Mustersatzungen erarbeitet. Dieser wurde von der Runde der Kreisbrandmeister und Stadtbrandmeister befürwortet und nun durch das Innenministerium in einem Änderungserlass zu den Mustersatzungen rechtlich fixiert.

 

Wesentliche Bestandteile der Novelle sind:

 

Die Entscheidung, ob eine Feuerwehr einen Musikzug haben soll, liegt bei der Gemeinde als Träger.

 

Die sogenannte 50%-Regelung zur Verstärkung des Klangkörpers durch Nichtmitglieder entfällt in der Mustersatzung. Dafür ist erforderlich, dass die zuständige Kommune per Beschluss regelt, welchen Anteil an Klangkörperverstärkung sie für ihren Musikzug zulässt.

 

Verantwortlich für den Musikzug ist der Wehrführer.

 

Die Hanseatische Feuerwehrunfallkasse-Nord gewährt Versicherungsschutz für Personenschäden, wenn die Kommune als Träger der Feuerwehr entsprechende Beschlüsse gefasst hat.

 

Der Versicherungsschutz für Sachschäden der Mitglieder des Musikzuges muss weiterhin beim Kommunalen Schadenausgleich erfolgen. Es besteht Anspruch an die Kommune bei Sachschäden. Inwieweit die Gemeinde sich beim Kommunalen Schadenausgleich rückversichern will liegt in der Entscheidung des kommunalen Trägers. Im Falle einer Rückversicherung ist eine Umlage an den Kommunalen Schadenausgleich für den Musikzug erforderlich.

 

Die Regelung tritt zum 01.01.2011 in Kraft.

 

Die von der Satzungsänderung betroffenen Feuerwehren sollen die Änderung bis zum 31.03.2012 beschließen.

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Fahrberechtigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren zum Führen von Einsatzfahrzeugen bis 4,75 t

Nach Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG / Anlage A) auf Bundesebene hat die Landesregierung die gesetzlichen Grundlagen geschaffen, damit die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren, der anerkannten Rettungsdienste und der technischen Hilfsdienste die Erteilung einer Fahrberechtigung beantragen können, die zum Führung von Einsatzfahrzeugen bis zu einer zulässigen Gesamtmasse von 4,75 t im Rahmen der Aufgabenerfüllung der Feuerwehren berechtigt.

Nachfolgend finden Sie die entsprechenden Weisungen des Kreises Segeberg in der Sache und die Fahrberechtigungsverordnung nebst Antragsvordrucken.

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Erlasss Gliederung und Ausrüstung der Feuerwehren Löschzug Gefahrgut vom 11.10.2010

Erlass des Innenministeriums des Landes Schleswig-Holstein vom 11. Oktober 2010 – IV 333 – 166.674.1 –

Aufgrund des § 42 Abs. 2 Nr. 4 des Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren (Brandschutzgesetz - BrSchG) vom 10. Februar 1996 (GVOBI. Schl.-H. S. 200), zuletzt geändert durch Gesetz vom 25. November 2008 (GVOBI. Schl.-H. S. 614), hat das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein folgende Regelung für den Löschzug-Gefahrgut erlassen:


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Landesverordnung über die Freistellung für ehrenamtliche Mitarbeit in der Jugendarbeit

Wichtiger Hinweis: Alle, im Lehrgangskatalog aufgeführten Lehrgangs- und Seminarangebote der schleswig-holsteinischen Jugendfeuerwehr, erfüllen die Voraussetzungen nach §1 der Verordnung.

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zum Hauptthema der Wehrführerdienstversammlung vom 14.12.2009 die Präsentation und die Synopsen der Satzungen

hier zum Hauptthema der Wehrführerdienstversammlung vom 14.12.2009 die Präsentation und die Synopsen der Satzungen

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Erlass des Innenministeriums zur Einführung der neuen Mustersatzungen

Erlass des Innenministeriums zur Einführung der neuen Mustersatzungen

vom 13. Januar 2009 – IV 336 – 166.031.1, Fundstelle: Amtsbl. Schl.-H. v. 26. Januar 2009 (Seite 139)


Achtung geänderte Fassung für die Satzung Gemeindewehr mit Ortswehren seit 19.12.2009!!!

Die ursprüngliche Fassung enthielt einen offensichtlichen Fehler in der Fußnote "0". Dieser wurde nun behoben. Bitte unbedingt diese neue Fassung zur Beschlussfassung über die Satzung verwenden, sofern Fußnote "0" Anwendung finden soll. Sollte die Satzung bereits in der fehlerhaften Form verabschiedet worden sein, ist zwar kein neuer Beschluss erforderlich, jedoch sind die bereits verteilten Satzungen unbedingt gegen korrigierte Fassungen auszutauschen!

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Organisation und Ausrüstung der freiwilligen Feuerwehren, Pflichtfeuerwehren und Werkfeuerwehren sowie die Laufbahnen und die Ausbildung ihrer Mitglieder

Erlass des Innenministeriums vom 7. Juli 2009 – IV 333 – 166.035.0 - Gl.Nr. 2135.14

Diese Verwaltungsvorschrift tritt zum 1. August 2009 in Kraft und am 31. Juli 2014 außer Kraft.

Gleichzeitig tritt außer Kraft:

Erlass Gliederung und Ausrüstung der freiwilligen Feuerwehren, der Pflichtfeuerwehren und der Werkfeuerwehren sowie die Laufbahnen und die Ausbildung ihrer Mitglieder (Gliederung und Ausbildung) (Amtsbl. Schl.-H. S. 127)*) vom 18. Februar 1998.

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Jugendliche im Feuerwehreinsatz - Erlass des Innenministeriums vom 17. Juni 2009 – IV 334 – 166.729

Feuerwehrjubiläen - was gibt es beachten - Anregungen und Hilfestellungen

Dienstkleidungsvorschrift für die Feuerwehren im Lande Schleswig-Holstein

Gl.-Nr.: 2135.12
Amtsbl. Schl.-H. 2008
Erlass des Innenministeriums vom 04. September 2008 - IV 333 - 166.080 -
Richtlinien zur Förderung des Feuerwehrwesens § 31 FAG

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Zulässige Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen ohne Funkgeräte

Erlass des Innenministeriums S.-H. vom 16. Juli 2008

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Checkliste für die Zusammenarbeit zwischen Feuerwehr und Polizei und Inanspruchnahme der Amtshilfe

Regelung in Abstimmung mit dem KFV Segeberg im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Bad Segeberg

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Verzeichnis einheitlicher Schadenarten für die Alarmierung des Brand-, Katastrophenschutz- und Rettungsdienstes in Schleswig-Holstein

Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz bei Feuerwehrschnuppertagen und Feuerwehrmitmachtagen

Erhöhung der zulässigen Gesamtmasse beim Tragkraftspritzenfahrzeug TSF-W nach DIN 14530-17 von 6.000 auf 6.300 kg

Schreiben des Innenministeriums des Landes Schleswig-Holstein vom 28. Juni 2006 - IV 333 - 166.544

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Erlass zum Einbau von BOS-Funkanlagen und anderen elektronischen Unterbaugruppen in Feuerwehr-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzfahrzeuge

Generelle Genehmigung für die Abweichung von der E DIN 14502-2

Erlaubnis für Grundfarbe Silber bzw. Silbermetallic statt Weiß bei Feuerwehrfahrzeugen auf Basis von Personenkraftwagen (Pkw) bzw. Großraumlimousinen (sog. Vans)
Schreiben des Innenministeriums vom 19. Janaur 2006

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Führungsorganisation

Schreiben des Innenministeriums des Landes Schleswig-Holstein vom 13. April 2006 IV 337 /IV AfK 25 – 166. 431.15
Aufgrund des Beschlusses der IMK vom 06. Dezember 2002, ein bundesweit einheitliches und durchgängiges Führungssystem einzuführen, damit Rettungs- und Hilfskräfte aus den unterschiedlichen Organisationen ohne Reibungsverluste miteinander arbeiten können, hat der Arbeitskreis V der IMK (AK V) eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingesetzt. Diese hat die
„Hinweise zur Bildung von Stäben der administrativ-organisatorischen Komponente (Verwaltungsstab – VwS)“ erarbeitet. In der 61. Sitzung vom 21./22. Oktober 2003 hat der AK V empfohlen, diese Hinweise im Rahmen ihres Gesamtführungssystems umzusetzen. Des Weiteren stellt der AK V in dieser Sitzung fest, dass interdisziplinären, überörtlich einsetzbaren Führungsunterstützungsstäben zur Beratung und Unterstützung der örtlich zuständigen Einsatzleiter eine große Bedeutung zukommt. Dafür kann jedes Land in eigener Zuständigkeit eine geeignete Regelung schaffen.Das Innenministerium Schleswig-Holstein hat sich nunmehr entschlossen, den Kreisen und kreisfreien Städten zunächst nur eine Empfehlung für die Errichtung eines Verwaltungsstabes zu geben. Dazu ist die Empfehlung des AK V den schleswig-holsteinischen Verhältnisse angepasst worden. Bei einer zukünftigen Änderung der Führungsorganisation wird dann – auch nach Auswertung gemachter Erfahrungen – darüber zu entscheiden sein, ob diese Empfehlung als verbindlich umzusetzen ist.

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Arbeitsschutz beim Auftreten von Influenza unter besonderer Berücksichtigung des "Atemschutzes"

Hinweise zum Umgang mit tot aufgefunden Vögeln des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

Neue Informationen zum Einbau von alten BOS-Funkgeräten in neue Feuerwehrfahrzeuge

Argumentationshilfe für die Beschaffung moderner Feuerwehr-Einsatzschutzbekleidung nach HuPF

Auch wenn diese Argumentationshilfe aus einem anderen Bundesland stammt, sind die Argumente stichhaltig und die Vorschriften auf die
Bezug genommen wird zum größten Teil länderübergreifend

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Aussonderungsfristen von Feuerwehrsicherheits- und Feuerwehrhaltegurten

Verhaltensgrundsätze zwischen Presse und Feuerwehr

Bekanntmachung des Innenministers im August 2005

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Gebietsreform und Fusion von Kommunen - welche rechtliche Auswirkungen hat dies auf die Feuerwehren

Eine Zusammenfassung der Rechtsfolgen für die Feuerwehren von Karl-Heinz Mücke, Innenministerium

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Information des DFV zur neuen DIN 14927 - Feuerwehrhaltegurte

In den vergangenen Monaten hat die Frage der Zulässigkeit bzw. Nicht-Zulässigkeit des Feuerwehr-Haltegurts
für den Selbstrettungseinsatz zu einer erheblichen Verunsicherung in Feuerwehrkreisen geführt.
Im anliegenden Dokument sind einige wichtige Passagen aus der zukünftigen DIN 14927 
"Feuerwehr-Haltegurt mit Zweidornschnalle und Karabinerhaken mit Multifunktionsöse
- Anforderungen, Prüfung" aufgeführt, mit denen die PSA-Richtlinienkonformität erreicht wurde.

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Erstes Gesetz zur Änderung des Autobahnmautgesetzes für schwere Nutzfahrzeuge

Broschüre "Zu Ihrer Sicherheit - unfallversichert im Ehrenamt"

Herausgeber: Bundesministerium für Gesundheit und soziale Sicherung - gültig ab 01. Januar 2005

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Rechtliche Erläuterungen zu Beschlüssen und Wahlen in der Feuerwehr

Änderung der Richtlinie zur Förderung des Feuerwehrwesens

Bekanntmachung des Innenministeriums vom 26. April 2004 - Aussetzung der Förderung von kreditähnlichen Rechtsgeschäften

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Verhaltensgrundsätze zwischen Presse und Polizei - analog für die Feuerwehren anzuwenden

Hinweise des Innenministeriums zur zusätzlichen Alarmierung per SMS

Rechtliche Hinweise zur Verwendung von Bildern, Fotos nicht privateigenen Ursprungs - Bildrechte

Kommentierung zum Versicherungsschutz durch den Kommunalen Schadenausgleich

Rechtliche Hinweise zur Erstellung von Internetseiten

Einbau von BOS-Funkanlagen und anderen elektronischen Unterbaugruppen in Feuerwehrfahrzeuge

Umsetzung der Richtlinie 72/245/EWG durch §55a StVZO in nationales Recht

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Unfallverhütung im Feuerwehrdienst - Sicheres Arbeiten mit der Motorsäge

Führungsorganisation für die Kreise und kreisfreien Städte zur Bewältigung von Großschadenlagen und Katastrophen in Schleswig-Holstein

Bekleidungsordnung für die Deutsche Jugendfeuerwehr

Leitfaden für Hilfeleistungseinsätze im Gleisbereich der Deutschen Bahn AG

Informationen zum neuen EU-Führerschein

Arbeitsrechtliche Fragen im KatS-Fall (rechtliche Würdigung)

Sozialversicherungspflicht im 325-Euro-Gesetz